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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
der Firma Andreas Hopf, Bestecke und Silberwaren - Reparaturbetrieb, Solingen
A. Allgemeine Bestimmungen

I. Abschluss
1. Die Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund unserer Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit Versand des Reparaturauftrages an uns bzw. mit Bestellung der Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen.
2. Abweichungen von unseren Geschäftsbedingungen, insbesondere Bedingungen des Auftragsgebers, gelten nur, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden.

II. Preise
1. Die Preise unserer Arbeiten in Angeboten und Preislisten verstehen sich ab Betriebsstätte / Lager Solingen, ausschließlich Versandkosten und Transportversicherung.
2. Die Preisstellung erfolgt in EURO.
3. In den Preislisten für unsere gewerblichen Kunden erfolgt die Darstellung als Netto-Preise.

III. Zahlungsbedingungen
1. Unsere Lieferungen sind sofort nach Erhalt der Rechnung durch Überweisung zu bezahlen unter Ausschluss der Aufrechnung und der Zurückbehaltung. Erfolgt die Zahlung nicht innerhalb von 30 Kalendertagen ab Rechnungsdatum ist die Forderung mit den markt- üblichen Zinssätzen zu verzinsen.
2. Wir behalten uns vor, die Lieferung per Nachnahme zurückzusenden.

IV. Eigentumsvorbehalt
1. Unsere Lieferungen bleiben bis zur Zahlung unserer sämtlichen, gleich aus welchem Rechtsgrunde, unser Eigentum, auch wenn der Kaufpreis für besonders bezeichnete Forderungen bezahlt ist. Bei laufender Rechnung gilt das vorbehaltene Eigentum als Sicherung für unsere Saldoforderung. Be- und Verarbeitung erfolgen für uns unter Ausschluss des Eigentumserwerbs nach §950BGB, ohne uns jedoch zu verpflichten. Die verarbeitete Ware dient zu unserer Sicherung in Höhe des Rechnungswertes der Vorbehaltsware.
2. Bei Verarbeitung mit anderen, nicht uns gehörenden Waren durch den Käufer/Auftraggeber steht uns das Miteigentum an der neuen Sache zu im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Waren zu Zeit der Verarbeitung. Für die aus der Verarbeitung entstehende neue Sache gilt sonst das gleiche wie bei der Vorbehaltsware. Sie gilt als Vorbehaltsware im Sinne dieser Bedingungen.
3. Die Forderungen unserer Kunden aus einer Weiterveräußerung der Vorbehaltsware werden bereits jetzt zur Sicherung unserer sämtlichen Forderungen aus dem Geschäftsverhältnis an uns abgetreten, und zwar gleichgültig, ob die Vorbehaltsware ohne oder nach Verarbeitung und ob sie an einen oder an mehrere Abnehmer weiterveräußert wird. Die Forderungs- abtretung gilt nur in Höhe des Wertes der Vorbehaltsware.
4. Der Käufer/Auftraggeber ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware auf Grund eines Kauf-, Werk-, Werklieferungs- oder ähnlichen Vertrages nur mit der Maßgabe berechtigt und ermächtigt, dass die Forderung aus der Weiterveräußerung auf Grund der genannten Verträge gemäß Absatz 3 auf uns übergeht, die Ware darf also nicht verpfändet oder zur Sicherung an Dritte übereignet werden.
5. Der Käufer/Auftraggeber kann die Übertragung des Eigentums verlangen, soweit der Wert unserer Forderungen durch den Eigentumsvorbehalt um mehr als 20 % übersichert ist.
6. Von einer Pfändung oder einer anderen Beeinträchtigung durch Dritte muss uns der Käufer/Auftraggeber unverzüglich benachrichtigen.
7. Bei Zurverfügungstellung von Musterteilen übernimmt der Kunde die Obhutspflicht.

V. Erfüllungsort und Gerichtsstand
1. Erfüllungsort für alle Pflichten des Käufers/Auftragsgebers ist Solingen.
2. Für alle aus diesem Vertrag entstehenden Streitigkeiten zwischen Vollkaufleuten ist zuständig das Amtsgericht Solingen bzw. das Landgericht in Düsseldorf.
B. Ausführung der Reparaturarbeiten bzw. Lieferung

I. Reparatur- / Lieferzeiten und -fristen
1. Evtl. von uns genannte Reparatur- / Lieferzeiten und -fristen sind nur als annähernd zu betrachten, ihre Überschreitung hat daher keinen Verzug zur Folge und schließt Schadens- ersatzansprüche und Rücktritt vom Vertrag aus.
2. Reparatur-/ Lieferpflichten und -fristen ruhen, solange der Käufer/Auftraggeber mit einer Verbindlichkeit im Rückstand ist. Für den Fall, dass Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Käufers/Auftraggebers bestehen, behalten wir uns vor, die weitere Erfüllung von Sicherheiten oder Vorkasse abhängig zu machen. Die nachträgliche Ablehnung eines erteilten, bereits von uns bestätigten Auftrages behalten wir uns vor, falls Sicherheiten oder Vorkasse nicht oder nur in nicht genügendem Umfang gestellt werden können oder ein sonstiger, für uns stichhaltiger Grund zur Ablehnung vorliegt.
Verfügungen von hoher Hand sowie sonstige Fälle höherer Gewalt befreien uns für die Dauer der Störung und im Umfang ihrer Wirkung von der Lieferpflicht / Ausführung des Auftrages . Sie berechtigen uns außerdem, von dem Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten.
3. Schadensersatzansprüche des Käufers/Auftraggebers wegen Nichterfüllung, Ablehnung eines Auftrages oder verspäteter Erfüllung sind, soweit nicht anders vereinbart wird, ausgeschlossen.
4. Bei Rücksendung der Ware bzw. Artikel wegen Auftragsrücknahme, Nichtakzeptierung eines Kostenvoranschlages, nicht durchzuführender Bearbeitung oder Reparatur oder sonstiger Gründe gem. Punkt 2 sind wir berechtigt, bis dahin angefallene Kosten, Porto- und Verpackungskosten dem Käufer/Auftraggeber in Rechnung zustellen.
5. Bei mehreren Objekten mit sehr abweichenden Bearbeitungszeiten in einem Auftrag behalten wir uns vor, im Kundeninteresse auch Teillieferungen als Rücksendung vorzunehmen. Ist dies nicht gewünscht, muss dies bei der Auftragserteilung im Auftrag deutlich schriftlich vermerkt sein.

II. Risikoübernahme, Haftung, Versand- und Gefahrenübergang
1. Das Risiko bei der Bearbeitung, speziell das Lösen alter Besteckteile aus Hohlheften, übernimmt der Käufer/Auftraggeber. Wir beachten jedoch grösste Sorgfalt.
2. Der Käufer/Auftraggeber übergibt insbesondere nur solche Besteckteile zur Bearbeitung, wo ein gängiger Austausch der Oberteile möglich ist (Oberteile ordnungsgemäss eingebleit oder eingeharzt). Bei Schäden, die durch die Bearbeitung von Besteckteilen entstehen, bei denen die Oberteile anderweitig befestigt sind (z. B. einzementiert), wird keine Haftung übernommen. Dies gilt ebenso, wenn dem Käufer/ Auftraggeber die Befestigungsweise nicht bekannt ist oder er von anderen Voraussetzungen ausgegangen ist.
3. Gleiches gilt für Artikel und Objekte jeglicher Art, welche uns zur Bearbeitung übergeben werden. Auch hier übernimmt der Käufer/Auftraggeber das Bearbeitungsrisiko.
4. Im Einzelfall, wenn durch vorherige Begutachtung eine Beschädigung bei der Bearbeitung eintreffen kann, behalten wir uns vor, dass ausdrückliche schriftliche Einverständnis des Auftraggebers einzuholen. Sollte dieses schriftliche Einverständnis nicht innerhalb von 14 Tagen nach Anforderung vorliegen, sind wir berechtigt, die Ware an den Auftraggeber zurückzusenden und Verpackungs- und Frachtkosten in Rechnung zu stellen. Wir sind jedoch nicht verpflichtet, die Ware ohne Aufforderung des Kunden, zurückzusenden. Schadensersatzansprüche wegen einer nicht oder nicht rechtzeitig vorgenommenen Rücksendung wegen fehlender Auftraggeberzustimmung sind ausgeschlossen.
5. Zu Teilsendungen sind wir stets berechtigt.
6. Die Versand- und Frachtkosten einschließlich aller Nebengebühren gehen zu Lasten des Käufers/Auftraggebers.
7. Bei Auftragsabwicklung mit Vollkaufleuten gilt, dass bei Übergabe an ein Beförderungs-unternehmen oder Frachtführer, spätestens mit dem Verlassen des Werkes oder Lagers, die Gefahr auf den Käufer/Auftraggeber übergeht. Dies gilt auch für Teilsendungen zu denen wir stets berechtigt sind. Lieferung frei Haus erfolgt nur in Ausnahmefällen nach vorheriger Vereinbarung. Mit dem Verlassen der Betriebsstätte oder Lagers geht auch hier die Gefahr auf den Käufer/Auftraggeber über.
8. Bei unbeanstandeter Übernahme durch das Beförderungsunternehmen gilt einwandfreie Verpackung als nachgewiesen.
9. Die Rücksendung erfolgt in der gleichen Art, wie der Auftrag bei uns eingegangen ist. Dies bedeutet z. B. geht der Auftrag bei uns als unversicherte Briefsendung ein, senden wir diesen auch wieder als unversicherte Briefsendung zurück. Wir behalten uns jedoch vor, den Auftrag als versicherte Paketsendung oder als Wertpaket zurückzusenden. Die Versandkosten sind vom Auftraggeber zu tragen.
10. Die uns zur Bearbeitung zugesandten Teile werden nach Bearbeitung bzw. auf Wunsch des Auftraggebers auch unfertig in der gleichen Verpackung einschl. Füllmaterial zurückgesandt, wie wir diese vom Auftraggeber erhalten haben. Somit verbleibt dieses Material im Eigentum des Auftraggebers und wird lediglich bis zur Rücksendung bei uns treuhänderisch verwahrt.

III. Abnahme
1. Die Sendungen und Waren sind sofort beim Eintreffen am Bestimmungsort zu prüfen. Sie gelten als abgenommen, wenn nicht spätestens vier Tage nach dem Empfang die Sendung/Ware als nicht vertragsgemäß gerügt wird.

IV. Beanstandungen und Mängelrügen
1. Beanstandungen wegen unvollständigen oder unrichtiger Lieferung sowie wegen Fehlens zugesicherter Eigenschaften oder Rügen wegen erkennbarer Mängel sind unverzüglich, spätestens vier Tage nach Empfang, schriftlich mitzuteilen.
2. Andere Mängel sind unverzüglich nach Entdeckung, unter sofortiger Einstellung einer etwaigen Bearbeitung, schriftlich mitzuteilen.
3. Bei nicht rechtzeitiger Mitteilung von Beanstandungen oder Mängelrügen gilt die Lieferung als genehmigt. Bei rechtzeitiger Mitteilung von Beanstandungen sind wir nur zur Nachlieferung bzw. Gewährleistung nach Abschnitt VI verpflichtet.
4. Der Anspruch aus Mängelrügen verjährt spätestens 1 Monat nach der schriftlichen Zurückweisung durch uns.

V. Gewährleistung
1. Wir leisten Gewähr nur für schriftlich zugesicherte Eigenschaften und für Fehlerfreiheit der gelieferten Erzeugnisse. Für Fremderzeugnisse beschränkt sich unsere Gewähr auf die Abtretung der Gewährleistungsansprüche, die uns gegen den Lieferer des Fremderzeugnisses zustehen. Gleiches gilt für Bearbeitungen, welches ein anderes, von uns beauftragtes Unternehmen oder Person, übernimmt.

2. Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate. Sie beginnt mit Versand der Ware ab Betriebsstätte oder Lager.
3. Die Gewährleistung geht nach unserer Wahl auf Instandsetzung oder Ersatz der beanstandeten Teile, die grundsätzlich porto- und frachtfrei an uns einzusenden sind.
Ersetzt werden stets nur die Teile, die den Mängel aufweisen. Ersetzte Teile gehen in unser Eigentum über. Zur Mängelbeseitigung ist uns die nach billigem Ermessen erforderliche Zeit und Gelegenheit zu gewähren. Unterbleibt dies, so sind wir von der Mängelhaftung befreit.
4. Ein Anspruch auf Wandlung oder Minderung besteht nicht, es sei denn, dass wir nicht in der Lage sind, den Mangel zu beheben.
5. Die Gewährleistungshaftung erlischt, wenn der Gegenstand von fremder Seite bearbeitet oder verändert wird und wenn die üblichen Gebrauchs-, Pflege- und Verwendungshinweise nicht befolgt werden.
6. Natürlicher Verschleiß und Beschädigung durch ungeeignete und unsachgemäße Behandlung sind von der Gewährleistung ausgeschlossen.
7. Die anzuwendenen, besonderen Verfahrensweisen bei der Verwendung einer Spülmaschine werden als bekannt vorausgesetzt. Für Schäden, die bei Gebrauch der Spülmaschine eintreten, übernehmen wir grundsätzlich keine Gewährleistung.
8. Gewährleistungsansprüche werden nur berücksichtigt, wenn sie unverzüglich schriftlich erhoben werden. Durch die Instandsetzung oder Ersatzlieferung wird die Gewährleistungsfrist nicht verlängert oder erneuert.
9. Für Schwierigkeiten, die sich aus Vorschriften des gewerblichen Rechtsschutzes beim Weiterverkauf oder bei der Verwendung unserer Erzeugnisse oder der von uns verkauften Waren im Ausland ergeben, lehnen wir die Verantwortung ab.
VI. Rücksendungen
1. Rücksendungen bedürfen unserer vorherigen Zustimmung und haben frei unserer Lieferanschrift zu erfolgen.
2. Porto- oder Frachtauslagen werden dem Käufer/Auftraggeber in Rechnung gestellt.

VII. Widerruf- und Rückgaberecht
1. Ein Widerruf- und Rückgaberecht besteht nur, wenn die Aufragserteilung über unseren Onlineshop, Ebay oder andere Internet-Auktionshäuser bzw- portale erfolgt ist. Bei Auftragserteilung durch Lieferung der Objekte direkt an uns über ein Transportunternehmen oder Boten besteht kein Widerruf- oder Rückgaberecht.
2. Das Widerruf- und Rückgaberecht lautet wie folgt

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform
(z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Wir weisen darauf hin, dass gem. § 312d Abs. 4 BGB kein Widerrufsrecht besteht, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. Gleiches gilt für Waren, welche uns zur Bearbeitung oder Reparatur zugesandt werden.

Der Widerruf ist zu richten an:
Andreas Hopf
(Einzelfirma)
Heliosweg 11, 42719 Solingen
Tel.: (0212) 5 98 94 01
Fax: (0212) 5 99 91 17
Email: info@messer-scharf.de

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung

VIII. Haftung
Soweit nicht in diesen Bedingungen etwas anderes bestimmt ist, sind Ersatzansprüche des Kunden, insbesondere auch solche wegen positiver Vertragsverletzung und wegen Verschuldens bei Vertragsabschluß, in dem gesetzlich zulässigen Umfang ausgeschlossen.

IX. Änderungen dieser AGB, Salvatorische Klausel
Wir behalten uns vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Der Käufer/auftraggeber wird hierüber im Rechnungs- bzw. Angebotsformular informiert. Die geänderten Bedingungen gelten als anerkannt, wenn nicht innerhalb von 2 Wochen nach Information schriftlich widersprochen wird.
Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für Regelungslücken.

Solingen, 1. April 2012

Andreas Hopf

HOPF Bestecke und Silberwaren – Reparaturbetrieb
Andreas Hopf (Inhaber) - Einzelfirma
Büroanschrift: Heliosweg 11, 42719 Solingen
Lieferanschrift für Reparaturen: Herderstr. 18a, 42655 Solingen

Tel.: (0212) 598 94 01 (Betrieb), Tel.: (0212) 334 997 (Büro), Fax: (0212) 598 94 02
Email: info@messer-scharf.de, Internet: www.messer-scharf.de